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Huren u. Hurenhaus – Beleidigung

31 Jul

Heute hat das Amberger Revolverblatt (Netzcode: 4261591) wieder einen typischen Artikel des Houschka veröffentlicht. Gleich der erste Satz ist herrlich: „Ein Jugendrichter braucht nicht nur juristische Kenntnisse“. Es wäre ja schön wenn er die hätte und auch anwenden würde. Ist aber nicht der Fall, wie man lesen kann.

Folgender Satz ist noch schöner, typisch Houschka: Beleidigungen dürfen nicht straflos bleiben. Ganz besonders dann, wenn es sich bei den Adressaten der Schmährufe um Personen handelt, die ihre Arbeit machen. Wie in diesem Fall um mehrere Frauen, die im Jobcenter beschäftigt sind.  Gerade weil diese Weiba in einer kriminellen Vereinigung (Jobcenter) arbeiten und sämtliche Grund- und Menschenrechte in kriminellster Weise missachten, müssen sie sich mehr gefallen lassen als eine normale Privatperson.

Dass, was das Amberger Revolverblatt tagtäglich absondert ist Hurenjournalismus von der übelsten Sorte!!!

was Georg Büchner schon vor über einhundertsechzig Jahren gesagt hat:
“Die Justiz ist die Hure der Machthaber!” und das Jobcenter eben auch!!!!

Ein Beispiel für Huren:

Hallo, Du fette hässliche Griechenhure, jetzt geht es erst richtig los, wir werden Dich fertig machen
vor Gericht, Du wirst zahlen, Du wirst büßen, Du fettes hässliches Griechenscheißenstück, Du
Hurenbastard, O.K., verstanden, alles klar, vor Gericht geht es weiter, viel Freude.
– 1 BVR 2098/01 –

Zur Aufklärung des Houschka und der Amberger Rechtsbeugermafia:

Es entspricht dem Recht auf rechtliches Gehör, wenn man sich in einem gerichtlichen Verfahren oder zur Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen wirkungsvoll verteidigt. Dabei ist es regelmäßig erforderlich, dass der Bürger gegenüber den Organen der Rechtspflege oder Behördenleitern, ohne Rechtsnachteile befürchten zu müssen, diejenigen Handlungen vornehmen kann, die nach seiner von gutem Glauben bestimmten Sicht geeignet sind, sich im jeweiligen Verfahren zu behaupten (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Juni 1990 – 2 BvR 674/ 88 -, NJW 1991, S. 29 und vom 11. April 1991 – 2 BvR 963/ 90 -, NJW 1991, S. 2074 [2075]). Hieraus folgt, dass ein Verfahrensbeteiligter im „Kampf um das Recht“ auch starke, ein dringliche Ausdrücke benutzen darf, um seine Rechtsposition zu unterstreichen (vgl. BVerfGE 76, 171 [1 92]; BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Ersten Senats vom 10. Juli 1996 – 1 BvR 873/ 94 -, NStZ 1997, S. 35 und der 1. Kammer des Ersten Senats vom 16. März 1999          – 1 BvR 734/ 98 -, NJW 2000, S. 199 [200]), zumal wenn es sich um Äußerungen handelt, die lediglich gegenüber Verfahrensbeteiligten abgegeben werden, ohne dass sie Außenstehenden zur Kenntnis gelangen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob er seine Kritik auch anders hätte formulieren können, denn auch die Form der Meinungsäußerung unterliegt grundsätzlich der durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützten Selbstbestimmung (vgl. BVerfGE, 54, 129 [138 f.]; – 76, 171 [192]). Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern: Jeder soll sagen können, was er denkt, auch wenn er keine nachprüfbaren Gründe für sein Urteil angibt oder angeben kann (BVerfGE 42, 163 <170 f.>; 61, 1 <7>). Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG schützt die Meinungsfreiheit sowohl im Interesse der Persönlichkeitsentfaltung des Einzelnen, mit der sie eng verbunden ist, als auch im Interesse des demokratischen Prozesses, für den sie konstitutive Bedeutung hat (vgl. BVerfGE 7, 198 <208>; 61, 1 <7>; st. Rspr.). Auch scharfe und überzogene Kritik entzieht eine Äußerung nicht dem Schutz des Grundrechts (vgl. BVerfGE 54, 129 <139>). Werturteile sind vielmehr durchweg von Art. 5 Abs. 1 GG geschützt, ohne dass es darauf ankäme, ob die Äußerung „wertvoll“ oder „wertlos“, „richtig“ oder „falsch“, „emotional“ oder „rational“ ist (BVerfGE 33, 1 <14 f.>; 61, 1 <7>).
Auch eine sogenannte Schmähkritik liegt dabei nicht in der Äußerung des Beschuldigten. Selbst eine überzogene oder gar ausfällige Kritik stellt nicht ohne weiter es eine Schmähung dar. Hinzutreten muss vielmehr, dass bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. So liegt der Fall hier aber auch nicht, da sie sich vornehmlich in der Sache auseinandersetzt.

In diesem Artikel will der Houschka wieder einmal aufzeigen, welch eine tolle Verbrecherjustiz die Amberger Rechtsbeugermafia ist. Dabei verkennt dieser Houschka wieder einmal, wie die Staatsanwältin und der Richter, dass der Begriff Beleidigung weit gesteckt ist und es darauf ankommt in welchem Zusammenhang der Ausdruck „Huren“ gefallen ist. Wie ich das so verstehe, hat sie den Ausdruck Huren irgendwie auf dem Gang gebraucht und nicht einer Angestellten direkt ins Gesicht gesagt, was aber egal ist. Der Begriff „Hurenhaus“ kann schon mal gar keine Beleidigung sein, da ein Gebäude oder auch eine Firma keine persönliche Ehre besitzen kann. Kann man überall nachlesen Herr Houschka. Ein persönliche Ehre kann nur eine natürliche Person besitzen. Mitglieder einer kriminellen Vereinigung (Jobcenter) können keine persönlich Ehre besitzen und müssen sich wesentlich mehr gefallen lassen als eine Privatperson. Wenn der Ausdruck Huren im Zusammenhang mit einer juriistischen Auseinandersetzung fällt, dann fällt dieser Ausdruck unter das Recht auf freie Meinungsäußerung. In solch einer Auseinandersetzung dürfen auch schlagkräftige Ausdrücke verwendet werden. Hier ist es darum gegangen, dass die 19-jährige um ihre Miete betrogen wurde, weil in diesem Saustall Jobcenter, ihre eingereichten Unterlagen verschwunden sind. Wenn man so liest, was in deutschen Jobcentern alles verschwindet, dann muss man zur Erkenntnis kommen, dass man dort viel mit Absicht verschwindet lässt, um die Opfer um ihr Geld zu betrügen und zu schikanieren. Siehe unten RA Lange. Alle die in einem Jobcenter arbeiten sind nichts anderes als die Huren (Handlanger, Schergen), egal ob männlich oder weiblich, eines asozialen, totalitären Verbrecherregimes. Diese Leute stehen über dem GG und allen anderen Menschenrechtskonventionen, siehe weiter unten.

Wenn auch nur einer in dieser Amberger Rechtsbeugermafia einen Anstand und Charakter hätte, dann hätte man ihr einen Pflichtverteidiger beigeordnet, da sie von sich aus keinen bezahlen kann. Steht ihr nach Art. 6 Abs. c EMRK zu. Interessiert die Amberger Rechtsbeugermafia aber nicht. Ohne Anwalt lässt man sie vor dieser Amberger Verbrecherjustiz ins offene Messer laufen, Ist natürlich Absicht.. Wenn diese Fr Schleicher auch nur für einen Cent Anstand hätte, dann würde sie sich für ihre Schergen entschuldigen, welche die 19-jährige um ihre Miete betrogen haben und nicht gleich eine Beleidigungsanzeige losschicken. Die 19-jährige sollte unbedingt in Berufung gehn und sich den RA Euler als Verteidiger holen. Ich würde der gerne helfen, wenn ich wüsste wer sie ist. So etwas darf man sich nicht gefallen lassen. Wenn man das Jobcenter anzeigt, dann wird natürlich nicht ermittelt und das Verfahren sofort eingestellt.

Vielleicht liest hier jemand mit der sie kennt, die ist unschuldig verurteilt.

 Jobcenter Amberg

Der Landrat und der OB von Amberg sind auch Gesellschafter des sogenannten Jobcenters in Amberg und somit auch verantwortlich für das kriminelle Treiben der dortigen Schergen. Dort passieren jeden Tag x-fache Nötigung, das ausstellen rechtswidriger, falscher Bescheide , welche die Betroffenen um ihr zustehendes Geld betrügen und natürlich massenhaft Sanktionen, die meist auch rechtswidrig sind und von den Schergen des Jobcenters vielfach selbst provoziert werden. Sich bei der Geschäftsführerin, Fr. Schleicher zu beschweren ist absolut sinnlos, weil diese ihre Schergen zu dem kriminellen Treiben anhält, um für die armen Banken, Griechen usw., Geld zu sparen. Über 50% aller Bescheide sind falsch, natürlich zum Nachteil der Opfer,

Wenn man sich dann beim Landrat oder OB beschwert, bekommt man auch nur zur Antwort, da gibt es nichts zu beanstanden, die machen immer alles richtig. Seltsam ist nur, das man alle 4 Sanktionen die man gegen mich verhängt hat, wieder zurück nehmen mußte und das bei jedem meiner Widersprüche und Überprüfungsanträgen die falschen Bescheide zu meinen Gunsten geändert werden mußten. Also zeigt dies, das die Herrschaftem im Jobcenter nichts richtig machen.

Was ist dieses Jobcenter eigentlich? Eine Behörde auf keinen Fall, hat das LSG Berlin-Brandenburg bereits festgestellt. Wie man hier sieht, wird das Jobcenter Amberg als Unternehmensteil der Firma Bundesagentur für Arbeit geführt.
gfgfdWie kann dann eine Firma Verwaltungsakte erlassen? Das geht nur durch Vortäuschung falscher Tatsachen und Täuschung im Rechtsverkehr. Also ist das Jobcenter nichts anderes als eine kriminelle Vereinigung!!!!

Diese Fr. Schleicher sollte mal den Blog einer Jobcentermitarbeiterin lesen, die offen über die Schweinereien schreibt, die in so einem Jobcenter abgehen. Wie es in diesem Schweinestaat so üblich ist, vertragen die Schergen des Verbrecherregimes keine Kritik und haben die mutige Frau beurlaubt. Das ist das übliche Verständnis von Rechtsstaat und Meinungsfreiheit.

Auch diese Beiträge sollten die verantwortlichen Nazikreaturen des Jobcenters mal lesen und versuchen zu begreifen:

http://norbertwiersbin.de/serie-hartz-iv-verstost-gegen-internationales-und-nationales-recht/

http://norbertwiersbin.de/teil-2-hartz-iv-verstost-gegen-internationales-und-nationales-recht/

http://norbertwiersbin.de/teil-3-hartz-iv-verstost-gegen-internationales-und-nationales-recht/

http://norbertwiersbin.de/teil-4-hartz-iv-verstost-gegen-internationales-und-nationales-recht/

http://norbertwiersbin.de/teil-5-hartz-iv-verstost-gegen-internationales-und-nationales-recht/

http://norbertwiersbin.de/teil-6-hartz-iv-verstost-gegen-internationales-und-nationales-recht/

http://norbertwiersbin.de/teil-7-hartz-iv-verstost-gegen-internationales-und-nationales-recht/

Fr. Schleicher stört nicht im geringsten, das durch das ganze kriminelle Treiben des Jobcenter den Opfern etliche Art. des GG, der EMRK der ILO 29 und anderer UN-Menschenrechtskonventionen vorenthalten werden, z.B.

Art 12 GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.
Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer
herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Artikel 4 EMRK Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit
(1) Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.
(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.
(3) Nicht als Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Artikels gilt
eine Arbeit, die üblicherweise von einer Person verlangt wird, der unter den Voraussetzungen des
Artikels 5 die Freiheit entzogen oder die bedingt entlassen worden ist;
eine Dienstleistung militärischer Art oder eine Dienstleistung, die an die Stelle des im Rahmen
b) der Wehrpflicht zu leistenden Dienstes tritt, in Ländern, wo die Dienstverweigerung aus
Gewissensgründen anerkannt ist;
eine Dienstleistung, die verlangt wird, wenn Notstände oder Katastrophen das Leben oder das
c) Wohl der Gemeinschaft bedrohen;
d) eine Arbeit oder Dienstleistung, die zu den üblichen Bürgerpflichten gehört.

Übereinkommen Nr. 29
der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)
vom 28. Juni 1930 über Zwangs­ oder Pflichtarbeit
vom 1. Juni 1956 (BGBL. II 1956, 640 / in der BRD in Kraft getreten am 5. Juni 1957
(Auszug)
Art. 2.1. Als „Zwangs­ oder Pflichtarbeit“ im Sinne des Übereinkommens gilt jede Art von
Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe (siehe
Hartz IV / sog. 1 Euro Jobs oder zwangsweise gemeinnützige Arbeit) verlangt wird und für
die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat.

Im Landkreis wurden über Jahre tausende Opfer zu Zwangsarbeit (1-Euro-Job), mit der Drohung von Sanktionen eingesetzt, dabei wurde auch im großen Umfang Subventionsbetrug betrieben, weil laut Bundesrechnungshof über 50% der EEJ rechtswidrig waren, also staatliche Einrichtungen, Fördermittel kassiert haben, wenn sie rechtswidrig 1-Euro-Jobber zu Zwangsarbeit mißbraucht haben. Nicht nur stattliche Einrichtung, sondern auch Privatunternehmen wie Pflegeheime oder die Stadtbau GmbH in Amberg. Dies ist sehr christlich.

Was in diesem vereinigten Nazi/Stasi-Staat abgeht ist schon weit von einem Rechtsstaat entfernt, vor allem wenn es um das Thema HartzIV geht. Auf seiner Seite beschreibt der RA Thomas Lange, das sich BA, Jobcenter und Sozialgericht treffen um aus zu mauscheln, wie man die Jobcenter-Opfer schön klein halten kann. Das passiert bestimmt auch hier.

Dieser Schweinestaat ist eine einzige kriminelle Vereinigung.

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Verfasst von - 31. Juli 2014 in Uncategorized

 

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