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Deutsche Politsäue – minderwertigster Dreck !!!

Damit meine ich vorrangig den Dreck der kriminellen Volksverräterparteien von der CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP. In der gestrigen Fernsehsendung hat sich besonders ein schwarzbraunes Arschloch von der CSU hervorgetan. Ein gewisser Andreas Scheuer. Solch ein dummer arroganter Hinterwäldler ist Generalsekretär bei der direktesten Nachfolgepartei der NSDAP. So ein Clown bezeichnet den Gauland als rechtsradikal. Jeder der gegen das jetzige Verbrecherregime ist, ist rechtsradikal. Der FJS oder der Stoiber hat einmal gesagt, rechts neben der CSU darf es nichts mehr geben, also ist die CSU ganz rechts aussen. Das zeigt schon mal das geistige Niveau des Kasperlvereins eines Horst Drehhofers. Wie tief dieser Kasperlverein gesunken ist, zeigt auch dieTatsache, dass man den Raubritterzögling, Gutti wieder aus der Versenkung holt. Solche Gauckler braucht das Land. Pfui Teufel Bayern. Wann erwacht der bay. Volkstrottel endlich. Diese Schweine haben alle Angst um ihre Pfründe und deshalb geht ihnen der Arsch auf Grundeis, da sie langsam erkennen, dass es in Deutschland brodelt und hoffentlich bald kracht. Dann muss aufgeräumt werden, aber richtig. Dieser ganze bisherige Politdreck muss rückstandslos entsorgt werden.

Bin gespannt wie lange das schwarzbraune Würstchen die netten Kommentare bei Facebook stehen lässt. Da hat er sich ein schönes Selbsttor geschossen dieser schwarzbraune Hanswurst. Ich habe mir seine komplette Facebookseite runter geladen und werde die Kommentare hier rein stellen wenn er sie löscht, wovon ich ausgehe, denn soviel Wahrheit verträgt so ein schwarzbraunes Würstchen nicht. Hier nur ein kleiner Auszug !!!!

Screenshot at 2017-09-06 09:47:59

Ein anderes undemokratisches Arschloch ist der OB Maly aus Nürnberg. Er will dem Gauland verbieten in Nürnberg zu reden. Das ist das Demokratieverständnis eines roten Linksfaschisten und Volksverräters. Solche Politsäue gehören sich durch den Kamin entsorgt. Deutschland erwache!!!!! Eine linke deutsche Drecksschlampe will Deutsche sterben sehen, dabei kann ich ihr gerne behilflich sein. Ich lass ihr beim sterben soviel Zeit, dass sie dabei ein Selfi drehen und es sich bei den letzten Atemzügen auch noch anschauen kann. Sowas will ins Bundeskasperltheater, gehts noch.

Nachtrag: Gauland darf in Nürnberg reden, ihre Sozischweine!!!!

Linksfaschisten – Sulzbach-Rosenberg

Das linke Drecksgesockse von der SPD, Gewerkschaft, Grüne und Antifa haben ein seltsames Demokratieverständnis im Bezug auf andere Parteien die nicht zu den Volksverrätern und geistesgestörten gehören, wie dieser ganze Dreck von der Antifa und die Junglinksfotze aus Hamburg. Ihr rotes Gesockse werdet am 24. saudumm aus der Wäsche schauen. Kommt davon, wenn man solch einen Clown wie den Schulz aufstellt. Wenn man das Bild von dem Linksschmierfinken, von der SRZ sieht, dann weiss man, dass der zu diesem Linksgesockse gehört. Die AfD und ein paar andere sind die einzigen, die deutsche Interessen vertreten und nicht den deutschen Volkstod wünschen und Deutschland mit dem ganzen illegalen Dreck aus der ganzen Welt überfluten wollen. Hat man dem Wirt gedroht, dass man die Freunde von der Antifa vorbei schickt und diese das Haus beschmieren und die Fensterscheiben einschlagen, wenn er die AfD nicht sofort auslädt. So läuft das Land auf Land ab. In Sulzbach-Rosenberg gibt es mehr als genug von dem Antifa-Dreck. Das Revolverblatt SRZ findet das natürlich toll, wie man aus dem Artikel heraus lesen kann. Wo bleibt da eigentlich die hiesige Verbrecherjustiz, wenn der linke Dreck so eine Wahlveranstaltung mit aller Gewalt verhindern will?


Man muss sich mal das dumme Geschwaffel der Moderatorin anhören, geisteskrank!!!

Bildschirmfoto vom 2012-11-17 13:02:13

 

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Verfasst von - 6. September 2017 in Uncategorized

 

Volksverräter – Stasiferkel muss weg !!!

Jetzt regen sich ein paar Politlumpen auf, weil man ihre Visagen mit den wahren Aussagen „Volksverräter“ und Arbeiterverräter“ überklebt hat. Das nennt sich freie Meinungsäusserung, was die natürlich nicht begreifen wollen und können. Actio = Reactio, ein altes pysikalisches Gesetz. Wenn von der Antifa die Autos von AfD-Mitglieder abgefakelt, deren Büros beschmiert oder die Scheiben eingeworfen werden, regt sich kein schwarzer oder roter Politlump auf und schon gar nicht die dreckige Hurenjournaille

Gestern ist in den schwarzbraunen Nachrichten des BR berichtet worden, wie erfolgreich die Stasiferkel ihren Wahlkampf durchzieht. Wie man bei freier und ehrlicher Berichterstattung sehen kann, wird diese oberste Volksverräterin, Land auf Land ausgepfiffen und ausgebuht und mit Rufen „Merkel muss weg“ und „hau ab„, herzlichst empfangen. Wer diese Stasiferkel nochmals wählt, dem gehört sich die Griffel abgehackt.

Der Wahnsinn geht weiter, ab nächstes Jahr sollen ca. 400.000 Syrer ihre Familien nachholen dürfen. Sind unsere ganzen Polit- und Behördensäue total vom Rinderwahnsinn befallen. Keiner von denen hat auch nur den geringstens Anspruch auf irgend etwas. Alles illegale Invasoren. Laut Bundespolizei haben nicht einmal 1000 Leute Anspruch auf ein Asylverfahren, da nur Leute die direkt mit dem Flugzeug oder Schiff, ohne Zwischenstop, ins Land kommen, Anspruch auf ein Asylverfahren haben. Alle anderen kommen aus einem anderen EU-Land oder der Schweiz und sind somit nicht Asyl berechtigt. Das juckt unsere Volks- und Vaterlandsverräter aber nicht. Dieses Dreckspack gehört sich an die Wand gestellt.

 
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Verfasst von - 1. September 2017 in Uncategorized

 

Amberger Freislerjustiz

Wie hat ein Lehrer immer gesagt, „Schweine wollt ihr sein, Säue seit Ihr!!!!

Das trifft voll auf die Amberger Juristensäue zu, Amen.

Michael Zeissner, Du Systemschwanzlutscher, hast nicht richtig zugehört, was dieser sogenannte Oberstaatsanwalt Thomas Strohmeier (links) alles von sich gegeben hat, eine Beleidigung und Diffamierung nach der anderen. Das hat Richter Sonnenstich (rechts) natürlich alles nicht gehört. RA Euler hat aber alles mitgeschrieben und dafür wird es noch ein Nachspiel geben. So läuft die deutsche Verbrecherjustiz. Da wird mit zweierlei Maß gemessen. Mir verpasst Richter Sonnenstich 3 Tage Ordnungshaft, weil ich geschrieben habe „KZ-Amberg“. Für das was der Strohmeier so von sich gegeben hat, müsste der 5 Jahre bekommen. Da kann man auch 100 Befangenheitsanträge stellen, die werden alle von Richter Jung mit ein paar Zeilen Dünnschiss ausgebügelt. Beweisanträge werden alle abgelehnt, weil man ist ja allwissend und braucht das nicht. Das einzige was die deutsche Verbrecherjustiz wirklich beherrscht ist Rechtsbeugung. Das ist in diesem Schweinestaat absolut nicht strafrelevant, da eine juristische Verbrecherkrähe der anderen kein Auge aushackt. Diese Verbrecher verkünden ihre Urteile mit dem Spruch „Im Namen des Volkes“, was eine absolute Unverschämtheit ist. Es müsste lauten „Im Namen der richterlichen Narrenfreiheit und Idiotie“

Nun zum Luftgewehr; Es gibt nicht den geringsten Beweis, dass dieses Spielzug jemals mir gehört hat. Aber was man sich einbildet wird schon so gewesen sein, wie man es sich einbildet und obwohl es eine schriftliche Erklärung meiner verstorbenen Mutter gibt.

Was man alles sagen darf interessiert die Verbrecher genauso wenig. Das müsste man denen mit einer Eisenstange über die hohle Nuss einbleuen. Hier mal eine Sammlung von Urteilen, von Richtern die es schon begriffen haben. Am Anfang der Sammlung sind auch Sprüche von Staatsjuristenschweinen, welche diese im Gerichtssaal von sich geben, wie der Strohmeier. Wir sind wieder im Jahr 1933 und die gesamte Verbrecherjustiz ist in der Zeit von 1933 – 1945 hängen geblieben.

Wie krank im Hirn ist diese ganze deutsche Verbrecherjustiz eigentlich, ich sage mal, schlimmer geht es nicht mehr. Da wird ein riesen Aufwand, wegen eines über 40 Jahre alten Luftgewehrs betrieben, dass anstatt 13 Joule nur noch 4 schafft. Dafür wird ein Gutachter aus Graz heran gekarrt, paranoider geht es nicht mehr.

Dieser Psychopath von Stroheimer sollte sich mal und die Schlepperbande „SEA EYE“ kümmern und das ganze linke Viehzeug von der örtlichen Antifa, die er deckt.

Dann geilt man sich an ein paar Videos auf, als wenn ich die erstellt hätte. Die stammen alle aus dem wilden Osten. Aber das ist ja mal ne Gelegenheit, wo man sich die Dinger im stillen Kämmerchen mal anschaut und sich dabei die schwarze Kutte voll rotzt, vor lauter Notgeilheit. Das hat man ja an den gierigen Augen gesehen, wie wir die Filmchen im Gerichtssaal  angeschaut haben. Wegen der schwarzen Kutte hat man, zum Glück für die, nicht sehen können, ob die Hose vorne nass geworden ist. Am besten hat ihnen die Daisy, Nastya u. Tanya gefallen, wie ich ihren glänzenden Augen entnehmen konnte. So geilt man sich mal rein dienstlich auf. Ich habe meinen Anwalt gefragt, ob ich jedesmal, wenn nackte Mädels in die Sauna kommen oder am Badesee die Froschschenkel spreizen, ich dann die Augen zuhalten und Hilfe schreiend davon laufen muss, damit ich nicht die Gestapo am Hals habe. Kranker geht es nicht mehr. Dass, das Waffengesetz und auch die Pornogesetze durch ein verfassungswidriges Bundeskasperltheater erlassen wurden, will Richter Sonnenstich nicht aufgeklärt haben. Dazu habe ich einen Beweisantrag gestellt, den er natürlich abgelehnt hat. Richter Sonnenstich geht Art. 6 EMRK am Arsch vorbei, wo drinnen steht, „Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten“. Dies zu verweigern ist eine Menschenrechtsverletzung und übelste Rechtsbeugung. Menschenrechte gelten in diesem Schweinestaat nicht, jedenfalls nicht für Deutsche.

Nun ein paar schöne Zitate über das deutsche Juristenpack

Nun meinen allerdings viele Richter, sie würden an Machtfülle nur noch vom lieben Gott
übertroffen und fühlen sich im übrigen vor jeder Verfolgung sicher, weil (jedenfalls bisher) selbst Rechtsbeugungsstraftatbestände durch die Staatsanwaltschaften „abgefedert“ werden, da dort seit Jahrzehnten die Strafvereitelung im Amt Tradition hat.

In jedem Rechtsstaat der Welt würden solche Leute aus den Ämtern gejagt werden. Bei uns allerdings nicht, weil wir nur vorgeben, ein Rechtsstaat zu sein und in Wirklichkeit eine Bananenrepublik sind.

Von einem ehemaligen Präsidenten des Bundesgerichtshofes stammt der bezeichnende Ausspruch, daß die richterliche Unabhängigkeit kein Deckmantel für Faulheit und Arroganz ist. Noch schlimmer als diese Untugenden ist die auf einem neurotischen Zwang beruhende Unfähigkeit, einem Kollegen zu attestieren, er habe das Recht verletzt oder sogar gebeugt.“

„Dieser Rechtsstaat hat jedes Anrecht verloren, uns durch den Mund seiner führenden Kleinbürger irgendeine Moral zu predigen. Er schweige, gehe in sich und fange mit seelischer Reinigung bei sich zu Hause an.“

Viele Richter sind entweder verlogen oder schizophren, weil sie sowohl den Anpassungsdruck des hierarchischen Systems als auch die eigene Anpassung leugnen. Sie begreifen sich als Teil eines übergeordneten Ganzen und auch als Vollstrecker eines übergeordneten Willens. Diese Überangepaßtheit empfinden sie nicht als schmerzliche Deformation ihrer Persönlichkeit, sondern ihr subalternes Verhalten wird zur staatstragenden Gesinnung hochstilisiert und als wertvolle Charaktereigenschaft erlebt.

Dr. R. Utis, entblößte Justiz die häßlichen Eigenschaften des schlechten Richters, der sich wie ein gottähnliches Wesen fühlt, aufgezeigt:
Er ist träge, uninteressiert, gleichgültig, unbeherrscht, ungepflegt und kleinbürgerlich,
anmaßend, laut polternd, mit wenig Sach- und Rechtskenntnis ausgestattet, ungeduldig,
unaufrichtig, unpraktisch, lebens- und wirklichkeitsfremd, er empfindet die Berufsausübung als störend und sehnt sich dem Tag der Pensionierung entgegen.

Wer mistet endlich unseren Saustall Justiz aus?
Bildzeitung vom 28.01.1994
Die „Ostfriesen“ der Justiz sind die Staatsanwälte; oft auch als Kavallerie verhöhnt, da
schneidig, aber dumm.
„Staatsanwälte sind Juristen, die nicht einmal ihr eng umgrenztes Fachgebiet beherrschen.“

„Die heutige politische Justiz judiziert aus dem gleichen gebrochenen Rückgrat heraus, aus dem das Sondergrichtswesen (Hitlers) zu erklären ist.“
Dr. h.c. Max Güde, weiland Generalbundesanwalt

Man gewinnt wirklich als Außenstehender zuweilen den Eindruck, dass eine sehr lange Beschäftigung im Justizapparat die Verblödung fördert.

Nicht nur die deutsche Justiz ist unbestechlich! Auf der ganzen Welt kann man mit der größten Geldsumme keinen Richter mehr dazu verführen, Recht zu sprechen.«       Bertolt Brecht

Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.«
Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)

In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.«
Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‚Deutschen Richterzeitung‘, 9/1982, S. 325

Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.« Prof. Diether Huhn in: ‚Richter in Deutschland‘, 1982, zitiert nach: ‚Diether Huhn in memoriam‘ von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 51

„Die Justiz ist dumm, fahrlässig, sadistisch, unberechenbar, parteiisch, hilflos, bösartig; kurzum: sie ist in einem Zustand, der einen sofortigen Konkursantrag zwingend notwendig machen würde“. Mit dieser Einschätzung stimmt Hans Georg Möntmann, der Autor des vielbeachteten Buches „Richter Roben Rechtsverdreher“ (Droemer Knaur – ISBN 3-426 -26956-2)

Zusammenfassung

Deutsche Richter und Staatsanwälte sind der widerlichste, vorkommenste, abartigste, menschlich Dreck, der auf diesem Planeten frei und lebend herum streunt.

Rechtssprechung Kollektivbeleidigung:
„Kollektivbeleidigung“ nur bei Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten Personengruppe, Pressemitteilung Nr. 36/2016 vom 24. Juni 2016
Beschlüsse vom 17. Mai 2016, 1 BvR 257/14, 1 BvR 2150/14
Die Kundgabe der Buchstabenkombination „ACAB“ (All Cops Are Bastards) im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats in zwei heute veröffentlichten Beschlüssen entschieden. Die Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht; ansonsten ist der Eingriff in die Meinungsfreiheit nicht gerechtfertigt.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-036.html
—–
„Kollektivbeleidigung“ nur bei Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten Personengruppe, Beschluss vom 26. Februar 2015, 1 BvR 1036/14
Das Tragen eines mit der Buchstabenkombination „FCK CPS“ (Fuck Cops) beschrifteten Ansteckers im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund des Grundrechts auf Meinungsfreiheit nicht ohne weiteres strafbar.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-023.html

 
Ein Kommentar

Verfasst von - 3. August 2017 in Uncategorized

 

Oberpfalz – Bundesjustiz-Oberschwuchtel

Das sich der Bundesjustiz-Oberschwuchtel beim geistig unterbelichteten Oberpfälzer Volktrottel wohler fühlt als bei den aufgewachten Sachsen ist natürlich klar. Blöd gesellt sich zu blöd, wie es bei den oberpfälzer Oblatenfressern, Weihrauchschnüfflern und Kuttenbrunzerverehrern der Fall ist. Dieser Schmierfink des „Neuen Tags“ hat noch nicht mitbekommen, dass dieser Bundesjustiz-Obervolltrottel, Post vom Sonderbeauftragten der UN für Menschenrechte bekommen hat, in der ganz klar beschrieben steht, dass das  Netzwerkdurch-setzungsgesetz ein gravierender Verstoss gegen das Recht auf freie Meinung ist und das es kriminell ist, private Nazi-Stasi-Schnüfflelorganisationen dafür einzusetzen, um Zensur zu betreiben. Das kapiert dieses Revolverblatt und der Oberpfälzer Volkstrottel nicht, Amen.

Christopher Dotzler, Du Drecksschmierfink und Systemschwanzlutscher, hör Dir mal den Vortrag eines angesehenen Rechtsanwalts an, auch den im älteren Beitrag weiter unten. Was Du schreibt ist primitivster Dreck und Volksverdummung.


Noch so ein Thema an dem sich die deutsche Hurenjournaille so richtig aufgeilen kann. Sex unter der Dusche oder am Badesee. Sex in der Dusche gibt es im Waldbad am laufenden Band auch von Jungficki-fickis unter 16. Die Putze schmunzelt nur recht dreckig wenn mal wieder 2 für längere Zeit die Dusche blockieren. Ficken ist gesund und stärkt die Glieder.

 
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Verfasst von - 18. Juli 2017 in Uncategorized

 

Schöne Umschreibung – schwarzer Mob

Zu dem Thema Hamburg und linksfaschistischer Terror wollte ich eigentlich nichts mehr schreiben, aber nachdem ich heute wieder den Dünnschiss des Amberger Revolverblattes gelesen habe muss ich doch was bemerken. Das einzig realistische an dem Artikel ist der Kommentar darunter. Für den Fall das er gelöscht wird, habe ich ihn gespeichert und setze ihn gegebenenfalls hier rein. Da die Hurenjournaille auf dem linken Auge total blind ist, verweigert man die Realität, dass die hauptsächliche, kriminelle Zerstörungswut vom linken Dreck der Antifa ausgeht. Von diesem Abschaum gibt es auch in der Oberpfalz mehr als genug, wie die Mitgliederliste zeigt, welche ich bei Antifa gelinkt habe. Diese Liste sollte sich mal die Amberger Verbrecherjustiz unter die Lupe nehmen, da sind bestimmt auch die Schmierfinken und Türeinwerfer vom CSU-Büro in Amberg dabei. Wie in dem Kommentar zu dem Artikel richtig erkannt, wird dieser linke Dreck von unseren, angeblich demokratischen Politsäuen hofiert und finanziert. Da diese Politsäue Deutschland mit allen Mitteln vernichten wollen, bedient man sich auch dieser kriminellen Vereinigung, Antifa. In Hamburg gewährt man diesem Gesindel schon seit Jahrzehnten Narrenfreiheit (Hafenstr. usw). Jetzt hat das dumme Hamburger Affenvolk, welches zu 2/3 das Linksgesockse von SPD, Linke und Grüne gewählt hat, die Rechnung bekommen. Die brauchen überhaupt nicht jammern, selber Schuld.

 
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Verfasst von - 15. Juli 2017 in Uncategorized

 

Nazi-Stasi – Idiotenland !!!!

Zu dem Thema Nazi-Stasi –  Idiotenland folgendes Video

Bundeskasperltheater von lauter schwerstkriminellen Vollidioten besetzt!!!


So, heute hat die Stasi-Ferkel den Fraktionszwang aufgehoben. Man höre und staune!!! Ansonsten müssen die Vollidioten im Bundeskasperltheater das abstimmen was der Parteichef vorgibt. So was nennt sich dann Demokratie und dafür hocken über 600 Vollidioten in diesem Bundeskasperltheater. Da kann man sich Wahlen sparen. So was begreift der deutsche Volkstrottel aber nie und nimmer. Da kann man nur noch sagen, „Deutschland du dreckiger Schwuchtelstaat verrecke“.

Da lobe ich mir Tschechien !!!!

Die EU-Schweine wollen alle entwaffnen, da sie um ihr dreckiges Verbrecherleben Angst haben. Vorm deutschen, fett gefressenen und dumm geschissenen Volkstrottel braucht keiner Angst haben, die lassen sich von diesem Pack auf dem Kopf scheissen und lecken denen noch den voll geschissenen Arsch ab.

 
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Verfasst von - 30. Juni 2017 in Uncategorized

 

Richter Sonnenstich der Pornoprofi

Richter Sonnenstich rühmt sich, eine 62-jährige Erfahrung im Porno schauen zu haben und daher eindeutig feststellen zu können, ob die Leute die ficki ficki machen, unter oder über 18 sind. Das kann er anhand eines unscharfen Foto, welches als Screenshot aus einem laufenden Video entstanden ist, zweifelsfrei erkennen. Da ist RA Euler und ich aber ganz anderer Meinung. Richter Sonnenstich hat also schon im Gitterbettchen und mit Schnuller im Maul, Kinderpornos geschaut. Alle Achtung. Dabei sind etliche der Filmchen unter der Rubrik 18+, auf unzähligen Pornoseiten, für jedes Kind frei zugänglich, zu finden. Hier mal 2 der Filmchen, deren Darsteller Richter Sonnenstich als eindeutig unter 18 erkennt, obwohl die alle 18+ sind. Skrupelloser und rechtsbeugerischer geht es nicht mehr. Richter Sonnenstich bekommt anscheinend die Sonne nicht. Richter Sonnenstich hat die Pflicht, den Sachverhalt eindeutig aufzuklären, was er verweigert. Das nennt sich Verweigerung rechtlichen Gehörs und ist eine Menschenrechtsverletzung aus Art. 6 EMRK.

Michael Zeissner Du Drecksschmierfink, weder Du noch die Amberger Rechtsbeugermafia will begreifen, dass es nicht den kleinsten Beweis dafür gibt, dass dieses Spielzeug, genannt Luftgewehr, jemals mir gehört hat, im Gegenteil es gibt eine Erklärung meiner verstorbenen Mutter, dass das Gegenteil zutrifft.

Ausserdem ist das Waffengesetz von 1970 ungültig, da von einem verfassungswidrig zusammengesetzten Bundeskasperltheater beschlossen. Dieses Thema werde ich in dieser dreckigen Schmierenkomödie, die einem Volksgerichtshofverfahren unter einem Roland Freisler gleich kommt, noch ansprechen. Bei den Zuständen in diesem dreckigen Schweinestaat, gehört sich eine Glock 17 in jedes Handtäschen und so ein schönes Pistölchen in jeden deutschen Haushalt. Da lobe ich mir tschechische Politiker die ihrem Volk allgemeinen Waffenbesitz erlauben wollen, um sich gegen Kanaken verteidigen zu können.

Neben der StPO, die eh seit 2006 nirgends mehr gilt, gibt es in diesem Schweinestaat auch internationales Recht, welches der Amberger Verbrecherjustiz entweder total unbekannt ist oder voll am Arsch vorbei geht, da sich die hiesigen Justizverbrecher einbilden über jeglichem Recht und Gesetz zu stehen.

Zum internationalen Recht, speziell zur Meinungsfreiheit, sagt der Sonderbeauftragte der UN, David Kaye, in seinem Brief an der Bunderjustiz-Obervolltrottel Heiko Anmaas, unter anderem:

Ein Verbot der Verbreitung von Informationen, die auf vagen und zweideutigen Kriterien basieren, wie „Beleidigung“ oder „Verleumdung“, ist mit Artikel 19 des ICCPR unvereinbar.

Artikel 19
(1) Jedermann hat das Recht auf unbehinderte Meinungsfreiheit.
(2) Jedermann hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut jeder Art in Wort, Schrift oder Druck, durch Kunstwerke oder andere Mittel eigener Wahl sich zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben.
(3) Die Ausübung der in Absatz 2 vorgesehenen Rechte ist mit besonderen Pflichten und einer besonderen Verantwortung verbunden. Sie kann daher bestimmten, gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen unterworfen werden, die erforderlich sind
a) für die Achtung der Rechte oder des Rufs anderer;
b) für den Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung (ordre public), der Volksgesundheit oder der öffentlichen Sittlichkeit.

Dazugehöriger General Comment Nr. 34.
Die Belästigung, Einschüchterung oder Stigmatisierung einer Person, einschließlich Festnahme, Inhaftierung, auf Grund von Meinungsäußerungen stellt eine Verletzung von Artikel 19 Abs. 1 dar.
Der Anwendungsbereich des Absatzes 2 umfasst auch Ausdrücke, die als zutiefst beleidigend angesehen werden können.

Darüber werden wir Richter Sonnenstich auch noch aufklären müssen, denn er glaubt, dass geht ihm nichts an und er steht weit darüber!!!

Auf Deinen restlichen Dünnschiss will ich nicht weiter eingehen.

 
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Verfasst von - 22. Juni 2017 in Uncategorized